Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 03.02.2021 - 3 U 136/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Günstig wie im Supermarkt
§ 3 UWG, § 5 Abs 1 UWG
Zulässigkeit der Werbeangabe eines Getränkelieferanten "Günstig wie im Supermarkt" - Günstig wie im Supermarkt - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 ; UWG § 5 Abs. 1
Anspruch auf Unterlassung eines Werbeslogans; Wirkung einer Werbeangabe "Günstig wie im Supermarkt"; Angebot eines Getränkelieferanten - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbeaussage "Günstig wie im Supermarkt" ist nicht irreführend
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Günstig wie im Supermarkt ist keine irreführende Werbung
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 29.09.2020 - 416 HKO 103/20
- OLG Hamburg, 03.02.2021 - 3 U 136/20
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2021, 408
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16
Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung …
Auszug aus OLG Hamburg, 03.02.2021 - 3 U 136/20
Dazu gehört zum einen die zutreffende Darlegung einer durch die Werbeangabe erweckten Verkehrsvorstellung (vgl. BGH, GRUR 2018, 431, Rn. 16 - Tiegelgröße), an der es im Streitfall - wie ausgeführt - bereits mangelt. - EuGH, 19.09.2006 - C-356/04
VERGLEICHENDE WERBUNG DARF SICH AUF SORTIMENTE VON WAREN IN IHRER GESAMTHEIT …
Auszug aus OLG Hamburg, 03.02.2021 - 3 U 136/20
Es handele sich um einen zu allgemein gehaltenen Preisvergleich, der nach der EuGH-Rechtsprechung (C-356/04, GRUR 2007, 69) unzulässig sei. - LG Hamburg, 29.09.2020 - 416 HKO 103/20
Auszug aus OLG Hamburg, 03.02.2021 - 3 U 136/20
Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 29.09.2020, Aktenzeichen 416 HKO 103/20, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.